Das Internet gilt als Raum für freien Austausch, Diskussionen und Information. Doch der digitale Raum ist kein rechtsfreier Raum – Inhalte im Netz werden geprüft, reguliert und in vielen Ländern sogar massiv zensiert. Was genau bedeutet Internetzensur, wo wird sie besonders stark ausgeübt – und wie sieht es eigentlich in Deutschland aus?
Was ist Internetzensur?
Unter Internetzensur versteht man die Kontrolle, Einschränkung oder Entfernung von Online-Inhalten. Die Gründe dafür sind vielfältig: In autoritären Staaten wird sie häufig eingesetzt, um politische Kontrolle auszuüben oder kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Doch auch in demokratischen Gesellschaften gibt es Formen der Inhaltsregulierung – etwa zum Schutz von Kindern und Jugendlichen oder zur Eindämmung von Falschinformationen.
Länder mit besonders starker Einschränkung
Einige Länder sind dafür bekannt, ihre digitalen Räume besonders streng zu überwachen und zu kontrollieren:
- China betreibt mit der „Great Firewall“ eines der komplexesten Zensursysteme der Welt. Zahlreiche ausländische Webseiten und soziale Netzwerke sind dort gesperrt.
- Myanmar, Iran, Russland und Kuba setzen ebenfalls umfangreiche Maßnahmen ein, um Informationen zu filtern, kritische Inhalte zu blockieren und die Internetnutzung ihrer Bürger:innen einzuschränken.
In diesen Ländern geht es meist nicht um den Schutz der Gesellschaft, sondern um Machterhalt, Propaganda und das Unterdrücken oppositioneller Bewegungen.
Und wie sieht es in Deutschland aus?
Im Freedom House Index 2024, der die weltweite Freiheit im Internet bewertet, liegt Deutschland auf Platz zehn – ein Zeichen für ein hohes Maß an digitaler Freiheit. Es gibt hier keine staatliche Zensur – das Grundgesetz schützt die Meinungsfreiheit ausdrücklich.
Dennoch werden auch in Deutschland Inhalte reguliert. Das geschieht zum einen über gesetzliche Vorgaben, wie etwa den Jugendmedienschutz oder dem auf europäischer Ebene verankerten DSA (Digital Service Act) der große Online-Plattformen dazu verpflichtet, systematische Risiken zu analysieren und gegen rechtswidrige Inhalte vorzugehen – transparent und nachvollziehbar.
Der entscheidende Unterschied liegt dabei in Ziel und Transparenz: Die Regulierung soll nicht der Unterdrückung von Meinungen dienen, sondern die Integrität der Plattformen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern.
Ein wichtiger Impuls dazu kommt von Prof. Dr. Christian Katzenbach, Medienwissenschaftler und Leiter des Labs „Platform Governance, Media and Technology“ an der Universität Bremen. Er betont:
„Moderation dient der Sicherung der Integrität der Plattformen und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt, nicht der Einschränkung legitimer Meinungen.“
Internetzensur ist also ein vielschichtiges Thema. Während sie in manchen Staaten als repressives Mittel eingesetzt wird, sind Maßnahmen zur Inhaltsmoderation in demokratischen Gesellschaften Teil einer digitalen Verantwortungskultur. Der Schutz der Meinungsfreiheit bleibt dabei ein zentraler Maßstab – gerade in Zeiten von Polarisierung und Desinformation.
